Einwohnerfragestunde – eine Sache der Übung
Wer glaubt, dass bei knapp 30.000 Einwohnern jede Menge Fragen offen sind, die an den Stadtrat gerichtet werden wollen, der musste gestern bei der Stadtratssitzung in Idar-Oberstein vermerken, dass dies entweder nicht so ist, die potentiellen Fragesteller von der Einwohnerfragestunde keine Kenntnis hatten, oder diese direkte Möglichkeit der Fragestellung noch geübt werden muss.
Leider gab es keine Anfrage, die rechtzeitig zur 3 Tagesfrist vor der Stadtratssitzung vom 15.02.2012 beim Oberbürgermeister Bruno Zimmer eingegangen sei, so leitete dieser den Tagespunkt Bürgerbefragung ein. Diese Frist ist sinnvoll, da je nach Frage eine Antwort nicht ohne Recherche bzw. Kontakt zu den betroffenen Ämtern direkt möglich ist.
Wir mussten mit der Aussage, dass keine Anfrage pünktlich eingegangen sei, leider feststellen, dass unsere eMail wohl ihren Empfänger nicht erreicht hat, obwohl sie zumindest von uns aus noch einmal kontrolliert, den korrekten Adressat hatte. Ok, so etwas kann ja mal vorkommen, ein Filterschen dort, ein Klick hier, und schon ist die eMail nicht dort, wo sie auch gelesen wird. Umso erfreulicher war dann das Angebot des OB an alle anwesenden Bürger (und das waren gestern durch die Vielzahl der Tagespunkte so viele, dass die Plätze für Besucher reich besetzt waren), wenn es Fragen an den Stadtrat aus deren Reihen gäbe, diese nun mündlich vorzutragen.
Nun bin ich nicht gerade das was man als Naturtalent in der mündlichen Rede bezeichnen würde, aber bevor die Anfrage, die bereits 2 Jahre auf Antwort wartet, nun erneut nicht direkt an das betroffene Gremium gerichtet wird, formulierte ich die auf rundumio.de bereits veröffentlichte Frage zur Aufzeichnung der Ratssitzungen in verkürzter Form (die schriftliche Anfrage wurde heute, incl. der ursprünglichen Begründung zur Frage, erneut an den Oberbürgermeister gesendet).
Eine Antwort, ob es zukünftig möglich ist, den öffentlichen Teil der Stadtratssitzung zu filmen und ungekürzt und unkommentiert im offenen Kanal zu senden und somit allen Bürgern unabhängig von deren Arbeitszeiten und Mobilität zur Verfügung zu stellen konnte ich natürlich nicht ohne eine eingehende Beratung innerhalb des Rats erwarten, aber immerhin wurde zugesagt, diese Anfrage als Tagesordnungspunkt in einer der nächsten Ratssitzungen zu behandeln, da mit der eventuellen Genehmigung ja auch die Rechte der Stadtratsmitglieder betroffen sind.
Bleibt zu hoffen, dass auch das Recht auf Information der Bürger bei der Abwägung von Rechten mit einbezogen wird und vielleicht ein Stück Transparenz Einzug findet, die ungefiltert und nicht selektiv den Bürgern die Teilhabe an Entscheidungen ihrer Vertreter ermöglicht.
Wir bleiben dran, und werden die Antwort natürlich auch hier veröffentlichen. Sollte wider Erwarten eine negative Antwort kommen, so können wir mit einem begründeten Nein leben und wiederholen die Anfrage dann beim nächsten gewählten Stadtrat, in der Hoffnung, dass dessen neue oder vielleicht noch alte Mitglieder dieser Form von Bürgerinformation offener gegenüber stehen würden. Aber soweit sind wir noch nicht – jetzt heißt es erst einmal abwarten.
